Stellungnahme zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Greilach,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

beim Schreiben der Haushaltsrede und der Überlegung, was eigentlich Besonderes an diesem Haushalt ist, sind mir zunächst nicht Inhalte durch den Kopf gegangen, sondern vielmehr die Tatsache, dass dies der letzte Haushalt unseres Altkämmerers Norbert Graf und der erste Haushalt unseres künftigen Kämmerers Michael Burkard ist. Doch dazu später mehr.

Die Zahlen des Haushaltes sind ja bekannt und ich möchte daher nicht noch einmal im Detail darauf eingehen. Vielmehr möchten wir die Aufgaben und Projekte ansprechen, mit denen wir uns heute und in der Zukunft auseinandersetzen müssen.

Ein großes und gleichzeitig schwieriges Feld stellt das Thema Glasfaser und somit die Breitbandvernetzung dar. Die Position, welche wir hierbei als eine der größten Industrienationen der Welt einnehmen ist wenig fortschrittlich. Das Investitionsvolumen soll bundesweit angeblich 90 Milliarden Euro betragen. Die Telekom pokerte mit den Gemeinden. Dies auch in unserer Region, wo sie über Jahre eine hinhalte Taktik betreibt und dann andererseits plötzlich mit irgendwelchen Aktionen Gemeinden oder Bereiche dann doch erschließt. Große Ballungszentren werden privat erschlossen, weil es wirtschaftlich interessant ist. Für die kleinen Kommunen sind die Regularien jedoch unverständlich. Einmal ist es die Telekom dann wieder nicht, der Landkreis erschließt und eben wir als Kommune über den regionalen Verbund Baden-Net. Vielleicht am Ende dann zu mindestens in Teilbereichen doch wieder die Telekom. Dies ist für unsere Bürger und uns schwer verständlich und wir werden praktisch gedrängt eine Aufgabe zu übernehmen, welche eigentlich nicht zu unseren Kompetenzen gehört.

Die Digitalisierung wird mit unaufhaltsamen und immer schnelleren Tempo voranschreiten. Um unsere Kommune hierfür zukunftsfähig zu machen unterstützen die Freien Wähler den zügigen Ausbau des Breitbandnetzes in unserer Kommune auch wenn dies mit erheblichen Investitionen in den nächsten Jahren verbunden ist.

Ein weiteres sehr umfangreiches Aufgabengebiet ist der Bereich der Sanierung unserer gesamten Infrastruktur wie zum Beispiel Straßen, Wege, Plätze sowie teilweise immer noch Brücken und das gesamte Thema Wasser inklusive Entwässerung und Kanalisation.

In diesem Bereich sehen wir als Freie Wähler immer noch einen deutlichen Nachholbedarf in unserer Gemeinde. In konjunkturschwachen Zeiten ist es verantwortlich und auch normal, dass man hier auch zurückstecken muss. In konjunkturstarken Phasen, wie wir sie derzeit glücklicherweise erleben dürfen, ist es jedoch angesagt hier das Tempo zu erhöhen und den Rückstau abzubauen. Hier werden wir als Freie Wähler für die Zukunft einige Maßnahmen einfordern und unseren Bürgermeister bei seinem schon oft zitierten Wort seiner Großmutter nehmen „Net schwätze, schaffe“.

Unsere Kommune ist finanziell gesund und nahezu schuldenfrei und das ist auch gut so. Trotz dem richtigen und auch von uns unterstützten vorsichtigen Umgang mit unseren Finanzmitteln, sind wir jedoch auch aufgefordert und verantwortlich dafür, unsere Gemeinde zukunftsfähig weiter zu entwickeln. Wir stehen auch hier quasi in einem Wettbewerb mit anderen Kommunen und müssen uns, unseren Bürgern und auch interessierten Gewerbebetrieben, als interessante sowie lebens- und liebenswerte Kommune präsentieren.

Bei den Kindergärten handeln wir zum Beispiel vorbildlich. Dies ist der richtige Weg. Eine chancengleiche Entwicklung unsere Kinder, vom Kindergarten über die Schule bzw. bis zum Studium oder bis zur Ausbildung, ist eine sehr wichtige Aufgabe. Eine gute Ausbildung wird für jede einzelne Person aber auch für unser ganzes Land für die Zukunft immer wichtiger.

Nach wie vor ist, aufgrund der günstigen Wirtschaftslage und der extrem günstigen Zinsen der Bauboom ungebrochen. Viele bauwillige Personen und Familien werden auch weiterhin Bauland suchen. Hier würden wir uns von der Verwaltung die Erarbeitung eines langfristigen Konzeptes wünschen. Hierbei meinen wir die Darstellung aller potentiellen  Erschließungsmöglichkeiten inklusive der Bewertung auf deren tatsächliche  Realisierungsmöglichkeit sowie möglichst einem groben Zeitfenster wann eine Umsetzung für unsere Bürger in Aussicht stehen könnte.

Wir haben dieses Jahr ganz bewusst die Kernthemen nur global angesprochen um nicht besondere Einzelmaßnahmen schon im Vorfeld zu priorisieren. Natürlich werden wir wieder nicht alle notwendigen Maßnahmen in kurzer Zeit abarbeiten können. Daher ist es umso wichtiger die Priorität, bezüglich der Umsetzung insbesondere der Sanierungsmaßnahmen, nach verständlichen Kriterien festzulegen und die Umsetzung dann gemeinsam im Gemeinderat zu verabschieden.

Bei der Umsetzung der Projekte werden wir also die Schlagzahl erhöhen müssen, auch um die offenen Projekte aus dem Vorjahr noch aufzuholen. Unser Bauamtsleiter Andreas Ludwig ist ja ein sportlicher Mensch und wird in 2018 bestimmt wieder ordentlich in die Pedale treten.

Doch nun möchten wir zu unseren Kämmerern kommen. Mit Doppik hatte ich eigentlich an eine neue Art der Buchhaltung und Finanzbewertung gedacht und weniger daran, dass wir derzeit zwei Kämmerer gleichzeitig beschäftigen.

Mit Norbert Graf verlieren wir eine Institution im Bereich unseres Finanzwesens als auch in unserer gesamten Verwaltung. Über mehr als 40 Jahre hat Norbert Graf in seiner ihm eigenen Art mit dafür gesorgt, dass unsere Gemeinde dasteht wo sie heute steht. Insbesondere ist ihm ein großer Anteil zuzuschreiben, dass die Finanzen unserer Gemeinde bestens geordnet und wir der Schuldenfreiheit sehr nahe sind. Darüber hinaus gibt es Rücklagen, auf welche bei Notwendigkeit zurückgegriffen werden kann. Norbert Graf hat sich nie verstellt und seine Sichtweise immer offen dargestellt und auch manchmal mit Nachdruck vertreten. Auch wenn wir dabei ab und zu deine Meinung nicht immer vollumfänglich geteilt haben, war es gerade deine spezielle offene Art, welche wir an dir ganz besonders geschätzt haben. Über mehr als 40 Jahre hast Du, lieber Norbert, das Amt mit großer Fachkompetenz und großem Engagement geleitet. Im Namen unserer Fraktion möchten wir Dir heute Abend für diese Leistung unseren besonderen Dank aussprechen.

Nun haben wir einen neuen Kämmerer. Er scheint wohl ein Glücksgriff zu werden. Bodenständig, Fachkompetent und auch, wie bei seinem Vorgänger, offen und beharrlich. Was will man mehr. Lieber Michael Burkard wir wünschen Dir bei deiner neuen verantwortungsvollen Aufgabe viel Glück, oft eine gute Hand und manchmal gute Nerven für die Zusammenarbeit mit uns Gemeinderäten.

Unsere Stadt ist auch weiterhin auf einem guten Weg. Vieles wurde realisiert und dennoch bleibt wieder einmal noch vieles offen.

Die Freien Wähler halten den Haushaltsplan 2018 für angemessen und sinnvoll und werden diesem zustimmen.

Nochmals unseren Dank an die beiden Kämmerer für die Erstellung des umfangreichen Haushaltswerkes.

Der Dank der Freien Wähler gilt ebenfalls unserem Bürgermeister Herrn Greilach sowie den Gemeinderatskolleginnen und Kollegen für die konstruktive und gute Zusammenarbeit.

Unser Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtver-waltung, den Kindergärten und dem Bauhof.

Ebenfalls danken wir allen Bürgerinnen und Bürger, die sich in einem Ehrenamt in den Vereinen oder Lichtenauer Hilfsorganisationen für unsere Stadt einsetzen.

Freie Wähler Lichtenau e.V.

gez. Michael Meier, Fraktionsvorsitzender